AGB - ROCADO Websolution

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma ROCADO Websolutions
Patrick Dechmann
Eickhoffstraße 40
D-33330 Gütersloh
nachstehend ROCADO genannt.

E-Mail: info@rocado.de
Internet: https://www.rocado.de

USt-ID: DE310921748
Steuernummer: 351/5040/2296


Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltung der Bedingungen

1. Die Leistungen und Lieferungen der Firma ROCADO werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen vorgenommen.

2. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs werden Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen, hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden.

3. Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.

4. Mit der Bestellung, bzw. mit der Abgabe eines Kaufangebotes, erkennt der Kunde uneingeschränkt die Geschäftsbedingungen, sowie die Lizenzvereinbarung von ROCADO an. Die Handelsobjekte (Software) von ROCADO sind ausschließlich für den kommerziellen Gebrauch bestimmt, demnach ist der Vertragspartner (Kunde) nicht Verbraucher im Sinne des Verbraucherschutzes, sondern Vollkaufmann im Sinn des HGB. Ein Verbraucherstatus des Kunden ist demnach ausgeschlossen. Der Kunde versichert, dass er mit Abschluss des Kaufvertrages (Senden der Bestellung) die Widerrufsbelehrung, Rückgabebelehrung, Datenschutzerklärung sowie den Verbraucherhinweise für Fernabsatzverträge zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.

5. Die vom Kunden bestellte Software wird von ROCADO als Demo-Version in seinen Internet-Shops permanent angeboten. Dem Kunden wird demnach zu jeder Zeit Gelegenheit geboten, das jeweilige Script in seiner Beschaffenheit und Funktion zu sichten und selbst umfassend zu testen.
Als Demo-Version wird immer die aktuelle Software angeboten. Diese Version wird dem Kunden uneingeschränkt geliefert, falls nichts anderes vereinbart wurde.

6. ROCADO nutzt in seinen Scripts das Google Übersetzungsmodul und oder auch Google Map. Für deren Funktionalität übernimmt ROCADO keinerlei Haftung. Eine eventuelle Wertminderung des Scripts, für den dauerhaften oder zeitweisen Nutzungsausfall der Google Module, führt nicht zur Kaufpreisminderung des Scripts! Die Google Features sind zum Zeitpunkt des Erwerbs generell kostenfrei in die von ROCADO angebotene Scripts integriert, ein Garantieverlangen ist ausgeschlossen.


II. Lieferzeiten, Teillieferung


1. Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von ROCADO nicht zu vertretende Umständen zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich ROCADO bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.

2. Für den Fall der Leistungsverhinderung im Sinne von Ziffer 1 von mehr als einem Monat, ist ROCADO und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung, vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 1 genannten Gründen, besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, dass er ROCADO schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.

3. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist ROCADO berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.


III. Lieferung

1. Die Lieferung der Software erfolgt nach Zahlungseingang innerhalb 10 Werktagen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

2. Die vom Kunden bestellte Software wird grundsätzlich nach Zahlungseingang, versandkostenfrei mittels Datenversand per E-Mail (Downloadfile), von ROCADO geliefert.


IV. Vertragsabschluss

1. Sämtliche Angebote von ROCADO sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch ROCADO. Der Kunde ist, soweit nicht anders vereinbart wurde, 4 Wochen an die Bestellungen gebunden.

2. Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Wenn zusätzlich Liefer- und Versandkosten anfallen, werden diese im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.

3. Stornierungen elektronisch abgeschlossener Verträge, sind ab der schriftlich bekanntgegebenen Bearbeitung des Vertrags (Bestellung), ausgeschlossen.


V. Gewährleistung, Untersuchungspflichten

1. ROCADO gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.

2. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware oder die Dienstleistung als fehlerfrei geliefert. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

3. Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung, Webserverkonfiguration und deren Einsatzbereich sowie die Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Ebenfalls von der Gewährleistung ausgenommen ist Software, bei der Bugs bzw. Pseudobugs festgestellt wurden, welche die angebotene Funktionalität der Software im Sinne des Objekts nicht beeinträchtigt. Ändert der Kunde die gelieferte Ware, dessen Handlung nicht ausdrücklich von ROCADO schriftlich genehmigt wurde, führt das generell zum Verlust des Gewährleistungs- bzw. Garantieanspruchs!

4. Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung im rechtlichen Sinn vorliegt, kann der Kunde nach eigener Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Es wird zwecks Vorbeugung von Datenverlusten bei Reparatur oder Fehler der Ware, die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen empfohlen, da eine Haftung für derartige Folgeschäden ausgeschlossen ist. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des Kunden. Ist für ROCADO die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung) nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die, in dem Fall übliche Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen.

5. Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, sollte der Vertragspartners (Kunde) der zu beanstandeten Ware, eine detaillierte Fehlerbeschreibung beifügen.

6. Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der ROCADO dadurch entstandenen Aufwendungen. ROCADO behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen ebenfalls vor.

7. Die von ROCADO angebotenen Sonderleistungen sind von Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen ausgeschlossen!


VI. Eigentumsvorbehalt

1. ROCADO behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

2. Der Kunde tritt, bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z. B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt schon, in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an ROCADO, ab.

3. Die im Eigentum von ROCADO stehende Vorbehaltsware ist im kaufmännischen Geschäftsverkehr für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl durch den Vertragspartner (Kunden) zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an ROCADO abgetreten, wobei diese die Abtretung annimmt.

4. ROCADO behält sich im kaufmännischen Geschäftsverkehr, Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Dabei wird im Zuge des Kontokorrent-Vorbehalts auch der anerkannte Saldo erfasst, sofern Forderungen gegenüber dem Vertragspartner (Käufer) im Rahmen der laufenden Rechnung gebucht werden.

5. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von ROCADO berechtigt.

6. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von ROCADO stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt ROCADO das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.

7. Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum von ROCADO hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

8. Sofern es sich bei der Ware um Software handelt, bleibt diese zu jeder Zeit im Eigentum des Urhebers oder dessen Rechtsnachfolgers, der Käufer erwirbt mit der Kaufpreiszahlung die Nutzungslizenz für die Software (Script). Die Nutzung ist in der Lizenzvereinbarung geregelt.


VII. Zahlung, Zahlungsverzug

1. Zahlungen müssen vom Kunden kosten- und spesenfrei auf die, in der Rechnung von ROCADO angegebenen Bankkonten geleistet werden. ROCADO ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines ROCADO entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist verpflichtet, den Nachweis zu führen, dass ROCADO kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

2. Gegenüber Ansprüchen von ROCADO kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

3. Im kaufmännischen Verkehr sind ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Kunden mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.


IX. Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Kardinal-(Haupt-) Pflichten haftet ROCADO für verschuldete Schäden. Im Übrigen besteht eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. ROCADO haften nicht für erbrachte Sonderleistungen. Insbesondere nicht für Schäden, welche durch Installationsarbeiten auf fremde Webserver, durch ROCADO entstanden sind. Der Kunde stellt demnach ROCADO für alle, bei der Script-Installation entstandenen Schäden frei!

2. Wenn und soweit die Haftung von ROCADO ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ROCADO.

3. ROCADO haften nicht für den eventuellen Serverausfall des Hosters auf dem das Script (Software) installiert ist, auch dann nicht wenn dieser seine Dienste teilweise oder ganz einstellt.

4. ROCADO ist nicht verpflichten das Script (Software) zu verändern, anzupassen oder Ersatz zu liefern, wenn der Hoster serverseits Modernisierungsanpassungen, Sicherungsmaßnahmen oder sonstige Veränderungen vornimmt, welche die uneingeschränkte Nutzung des Scripts (Software) beeinträchtigen oder unmöglich machen.


X. Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und ROCADO bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz von ROCADO.

2. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz von ROCADO ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Es ist verbindlich vereinbart, das der Sitz von ROCADO auch dann ausschließlicher Gerichtsstand ist, falls der Kunde zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung noch kein Vollkaufmann im Sinnes des HGB sein sollte.


XI. Software, Literatur

1. Bei Lieferung von Software bzw. Literatur gelten über die vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der vorgenannten Ware wird deren Geltung ausdrücklich anerkannt.


XII. Wirksamkeit

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, der Sitz von ROCADO.

2. Webscript behält sich vor seine Geschäftsbedingungen jederzeit, im Sinne der betrieblichen Belange, zu ändern.

3. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.



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